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Dienstag, 24. September 2019

Wo CVP drauf steht....


Die Baselbieter CVP-Nationalrätin. Elisabeth Schneider-Schmeiter (ESS) , ist eine exzellente Politikern. Als Gemeindeverwalterin von Biel-Benken wurde sie in den Landrat gewählt, den sie  gar präsidierte. Vor 9 Jahren rückte sie für die vorzeitig abgesprungene Kathrin Amacker (Allschwil) in den Nationalrat nach. In Bern legt sie eine sehenswerte Leistung vor. Sie ist gut vernetzt und profiliert sich als Aussen- und Wirtschaftspolitikerin. Über 70 Vorstösse hat sie in neun Jahren Bern eingereicht. Als leaderin der Aussenpolitischen Kommission und Mitglied der Europa-Delegation jettet sie nicht nur fleissig um den Erdball, sie knüpft in diesen Funktionen eifrig Kontakte mit Ihresgleichen aller Herren Länder. Als Wirtschaftspolitikerin befindet sie sich oft im Tross, wenn der Bundesrat anderen Nationen (letzthin etwa China) Besuche abstattet, etwa um Freihandelsverträge zu verhandeln und abzuschliessen.
Diese Tätigkeit blieb in der engeren Heimat natürlich nicht unbemerkt. Die Handelskammer beider Basel (HKbB) hat sie zu ihrer Präsidentin gekürt. Und als solche nimmt sie auch Einsitz in den Vorstand von Economiesuisse.
ESS ist eine charmante Frau, tritt sicher auf und behauptet sich auf am Fernsehen (etwa in der ARENA) als redegewandte unerschrockene Verfechterin ihrer (oder ihrer Institutionen) Anliegen. Bisheriger Höhepunkt ihrer Karriere vor einem Jahr. Wir , die Baselbieter CVP, nominierte sie zur Bundesrats-Kandidatin,

… sollte auch CVP drin sein

Nur: Mit ihren Schwerpunkten politisiert ESS meines Erachtens weit ab von den Zielen und Schwerpunkten der Partei, welche unser Land zusammen halten will. damit hier ein Zusammenleben weiter Schichten möglich bleibt. Im Wechselbad der Ansprüche und Bedürfnisse von urbaner und ländlicher Kreise
So genannte Sorgenbarometer zeigen deutlich auf wo der Bevölkerung der Schuh druckt. Es sind angesichts der Globalisierung die Sorgen um den Erhalt der Arbeitbeitsplätze, die Beschäftigung von Arbeit nehmenden im Alter 50+. Diese Altersgrruppe macht sich auch Sorgen um ihre Altersvorsorge. Alle machen sich sich Sorgen um die unbezahlbar gewordenen Gesundheitskosten. Im urbanen Gebieten machen sich die Angehörigen von unteren Einkommensschichten auch Sorgen um bezahlbaren Wohnraum. Sorgen betreffen auch die Entwicklung und Bildung der kommenden Generationen. Werden ihnen jene Kompetenzen vermittelt, die für das spätere Erwerbsleben ausreichen?
Für derartigen Fragen, Ansprüche und Bedürfnisse verwendet sich ESS kaum. Sie kapriziert sich auf eine auf unbeschränktes Wachstum ausgerichtete Wirtschaft.
Es ist gewiss nicht Aufgabe der CVP, sich für Ansprüche eine Wirtschaft einzubringen, der die soziale Verantwortung nicht prioritär ist.
Aus diesem Grund streiche ich auf der Liste 5 Elisabeth Schneider -schneider und setze auf ihre Zeile
  B-D von Sury d'Aspremont.

Sie verspricht, ihre Schwerpunkte auf Familie, Bildung und Umwelt zu setzen, was unsere Gesellschaft wirklich weiter bringen würde.

Freitag, 28. Juni 2019

Wie geht die CVP Baselland in den Wahlkampf?


Da ist mir dieser Tage doch ein Flyer (neudeutsch für Bettelbrief) mit Einzahlungsschrein auf den Tisch geflattert. Absenderin: die CVP bezw. Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. ESS sucht Zuwendung in Form von finanzieller und emotionaler Unterstützung. Erstere verweigere ich, und ich fordere Sie auf, es mir gleich zu tun. Warum?
Die Kantonalpartei hat nach ihrem Parteitag am 10. April ihre Kandidatenliste mit sieben Kandidierenden vorgestellt. Hinter die bisherige ESS scharen sich aus unteren Kantonsteil Béatrix von Sury, Reinach, und Felix Keller, Allschwil aus dem mittleren Kantonsteil Silvio Fareri und Emanuel Trueb, Pratteln; der Laufentaler Remo Oser und der Oberbaselbieter Piero Grumelli —eine attraktive, ausgewogene Liste!
Doch nun prescht de die «prima inter pares» zu einem Allein-Sonderzüglein vor. Damit begibt sie sieh in die gute Gesellschaft von RR Topni Lauber, der sich bekanntlich im Frühling für eine «bürgerlich Baselbieter Regierung» bezw. Für den SVPler Thomas de Courten stark machte. Für die CVP-Basis (Parteitag in Zwingen) war de Courten ein no go. Das beeindruckte Lauber in des nicht Dem Vernehmen nach alimentierte e anscheinend das Unterstptzungskomitee mit den den Parteisteuern, die er der CVP vorenthielt. Somit hat die CVP gegen den Willen ihrer Basis an das «Abenteuer de Courten» einen Beitrag geleistet.
Dies ist natürlich in der jetzigen Angelegenheit nicht der Fall. Für unschön halte ich den Ess-Alleingang allemal.
Die Ausgangslage für die kommenden Wahlen im Herbst (20.19.) ist delikat, Der CVP Baselland wird der 2015 knapp verteidigte Sitz im Bundeshaus streitig gemacht. Anspruch darauf erheben — es grüsst der Klimawandel—nicht nur die Grünen. Auch die Freisinnigen hätten ihn gern. Und die SVP mag keinen ihrer beiden Sitze abgeben. ESS schätzt ihre Lage wohl realistisch ein und vesucht wohl auf diese Weise zu retten was zu retten ist.
Auf einen brillanten Leistungsausweis kann sie als (reisefreudige) Aussenpolitikerin kann sie kaum verweisen. Was sie in ihrem Flyer als Erfahrungen ausgibt, hält wohl mit dem Bedürfnissen des Mittelstandes (Gesundheit, Altersvorsorge, Umwelt/Klima) kaum stan d.

Montag, 6. Mai 2019

Das ist ein Test

Es nimmt mich wunder, ob das  öffentlich oder nur für mich festgehale wird.

Donnerstag, 28. Juni 2018

Wirtschaft und Geurtenkontrolle

In regelmässigen Beitrag aüssert sich der syrische Muslim  Bassan Tibi zur Integration des Islam in Europa
Gehört Afrika zu Europa?
war ein Beitrag in der BaZ vom 19.06.18. Darauf verfasste Bruno Kähenbühl, , Münchenstein den folgenden Leserbrief:

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat. Wie Bassam Tibi in seinem Artikel festhält, gehört bei den Afrikanern ihre Armut zu den zentralen Fluchtursachen. Armut, die laut Tibi aus der Kluft zwischen wirtschaftlicher Stagnation und demografischem Wachstum resultiere.
Klar ist, dass Armutsimmigranten keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention sind. Es besteht somit für kein europäisches Land die Pflicht, diese Immigranten aufzunehmen. Was ist zu tun, um diesen Menschen trotzdem zu helfen? In erster Linie dürfte es darum gehen, den afrikanischen Herkunftsländern zu helfen, ihre darniederliegende Wirtschaft zu entwickeln.
Im Weiteren muss alles unternommen werden, um die demografische Explosion zu stoppen. Dazu braucht es eine griffige Geburtenkontrolle. Es wäre an der Zeit, dass die katholische Kirche das von Papst Paul VI. (Pillen-Pauli) in der Enzyklika «Humanae Vitae» im Jahre 1968 ausgesprochene Verbot jeder künstlichen Geburtenkontrolle aufheben würde.
Diesen kommentierte ich wie folgt:

Diesmal macht es sich sich Krähenbühl allzu einfach. Die bemaängelte „griffige Geburtenkontrolle“ auf dem afrikanischen Kontinent ist wohl nicht ernsthaft des Enzyklika des „Pillen-Päuli“ zuzuschreiben. Da sollte man schon erst definieren, welchen Einfluss die christlichen Relgiopnen, und darunter die katholische Konfession, in Afrika haben. Nach wie vor ist der Islam Afrikas „grösste Religion“ und der verhindert (erfolgreich) den Wohlstand und die Befreiung der Frauen aus dem patriarchalen Zwang — die einzigen Vorausseztungen für gebremstes Bevölkerungswachstum.

Freitag, 1. Juni 2018

Der Einwohnerrat ist das Trainingslager für den Landrat


Wie kann die Ortssektion einer politischen Partei ihr hundertjähriges Bestehe feiern?
Die CVP Wahlkreis Liestal, versucht es in einem Anflug von Selbstüberachsätzung mit Teilnahme an den Landratswahlen 2019. Allen vorgebrachten Bedenken zum Trotz. Das wichtigste: der 99-jährigen Bewegung fehlen Fitness, Geld und Personal um ein derartiges Ansinnen erfolgreich zu stemmen.