Weitere anderthalb Jahre Stedtli-Verhunzung

 

Ali Bal kann mit seinem Kebab- wagen bis Ende Juni 2012 im Stedtli bleiben. Liestal bezahlt die Hälfte seiner Anwaltskosten. Auf diese Lösung haben sich die Stadt und Bal vor dem Kantonsgericht geeinigt. Dies berichtet heute die Basler Zeitung.

Er ist das grösste Ärgernis: Seit rund 20 Jahren verkauft Ali Bal in seinem Törli-Imbiss in der Rathausstrasse Kebab. Am 30. Juni 2012 ist damit Schluss. Dann wird er seinen Standplatz vor der Manor räumen. Das haben die Stadt und Bal gestern vor dem Baselbieter Kantonsgericht vereinbart. Bal hat damit weitere Zeit gewonnen, um eine andere Lösung zu finden. Seit Anfang 2010 führt der Kurde neben dem Dönerstand auch das Restaurant Schweizerhof, das sich ebenfalls in der Rathausstrasse befindet.

 Noch anderthalb Jahre soll es dauern, bis das Stedtli so aussieht, befreit von Ärgernis des Kebabstandes und seiner üblen Gerüche.

Nach dem Willen der Stadt hätte Bal seinen Wagen schon vor fast zwei Jahren aus dem Stedtli entfernen müssen. 1992 hatte er von der Stadtverwaltung eine Allmendbewilligung auf Zusehen hin erhalten. In den vergangenen Jahren stiegen aber Gewerbetreibende und Vertreter der Ortsparteien von FDP und SVP gegen die Imbissbude auf die Barrikaden. Sie beklagten sich über Geruchsbelästigungen und die Störung des Stadtbilds. Der Stand verstelle den Blick auf das Törli, das Wahrzeichen von Liestal. Das Marronihäuschen, das jeden Winter nur wenige Schritte vom Kebabwagen entfernt in der Rathausstrasse aufgestellt wird, wollte dagegen nie jemand aus der Altstadt verbannen. Der Marronistand sei kleiner und unauffälliger und stehe nicht in der Nähe des Tors, begründet die Stadt ihren Standpunkt.

Abgeblitzt. Anfang 2008 beschloss die Liestaler Stadtverwaltung, Bal für den Stand nur noch eine befristete Allmendbewilligung bis zum Frühling 2009 zu erteilen. Er konnte aber mit seinem Wagen bis heute im Stedtli bleiben, weil er die Verfügung der Stadt anfocht und seine Beschwerde aufschiebende Wirkung entfaltete. Die Suche nach einem anderen Standort für die Dönerbude verlief aber im Sand. Beim Baselbieter Regierungsrat als zweiter Instanz blitzte Bal im Mai 2010 ab, worauf er an das Kantonsgericht gelangte.

An der gestrigen Verhandlung der Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht setzte sich Vizepräsident Bruno Gutzwiller als Vorsitzender von Beginn an für einen Vergleich zwischen den beiden Parteien ein. Er machte Bal auf das «grosse Risiko» aufmerksam, auch vor dem Kantonsgericht zu unterliegen. Doch das Gericht habe auch die Aufgabe, vernünftige Lösungen zu finden, die «in der Sache weiterführen», sagte Gutzwiller.
Wie im Basar. Im Gerichtsaal ging es darauf wie in einem Basar zu. Ali Bal und sein Rechtsanwalt Christian von Wartburg feilschten mit Bernhard Allemann vom städtischen Rechtsdienst um Fristen und Geld. Allemann zeigte sich mit einem Vergleich einverstanden, doch Bal müsse sich verpflichten, auf einen bestimmten Zeitpunkt auf den Standplatz zu verzichten: «Denn der politische Druck ist da. Und das Zusehen dauert nun schon 20 Jahre.»
Bal erklärte, er sei «dankbar», von der Stadt Liestalso viel Zeit erhalten zu haben. Er könne den Kebabstand nicht ein Leben lang betreiben und wolle auch einen Streit vermeiden, denn er lebe in Liestal. Weil er sein Geld mit harter Arbeit verdiene, solle sich die Stadt aber zumindest an seinen Anwaltskosten beteiligen.
Allemann zögerte, weitergehende Zugeständnisse zu machen, da die Stadt mit grosser Wahrscheinlichkeit vom Kantonsgericht recht bekommen würde. Als «Trostpflaster» bot Allemann dem Imbissbetreiber einen Kostenbeitrag von 1000 Franken an. Gutzwiller riet dem Vertreter der Stadt, sich einen Ruck zu geben. Wenn die Stadt das Problem vom Tisch haben wolle, müsse ihr das eine höhere Summe wert sein.
Nach einigem Hin und Her ordnete der Gerichtsvorsitzende eine Pause an. Im Vorzimmer verhandelten die beiden Seiten weiter. Nachdem die Gerichtsglocke bereits geklingelt hatte, einigten sie sich in letzter Minute auch über die Kostenverteilung. Die Stadt Liestalübernimmt die Hälfte von Bals Anwaltskosten: 3500 Franken.

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Es stellt sich natürlich die Frage, wie lange man den Behörden auf der Nase herumtanzen kann. Ali Bal wird es bestimmt noch lange tun, ohne weitere Sanktionen befürchten zu müssen. Als Mitglied des KMU-Vereins Liestal kann er nach seinem Gêschmack und türkischer Art Schalten  und Walten wie er will.